AAARGH

| Heimatseite Deutsch | Accueil général | Accueil français |

| CHERCHER DANS LE SITE | Police de la pensée | Affaire GRAF |


Jürgen Graf-Prozess: Der Rechtsstaat auf dem Prüfstand


Am 16.7.1998 findet vor Bezirksgericht Baden der Prozess gegen den Schweizer Revisionisten und Buchautor Jürgen Graf und seinen hochbetagten Verleger Gerhard Förster (Verlag Neue Visionen, CH-5436 Würenlos) statt. Es sind exemplarisch hohe Strafen ohne Bewährung beantragt: 18 Monate für Graf und 16 Gefängnis Monate für Förster, dazu horrende Bussen.

Wer ist Jürgen Graf? In der Sendung "Rundschau" des Schweizer Fernsehens vom 1.7.98 wurde Jürgen Graf als fanatischer Holocaust-Leugner dargestellt, garniert mit dem üblichen Propagandaverschnitt aus alten Wochenschau-Filmen. Doch Jürgen Graf ist weder ein bösartiger Rassist, noch dumm, noch ein geisteskranker Fanatiker. Wie üblich erfuhr der Zuschauer nichts ausser Schlagwörtern. Grafs Sachargumente wurden ausgeblendet.

Jürgen Graf (geb. 1951) war drei Jahre als Befrager von Asylbewerbern für das Bundesamt für Flüchtlinge tätig. Die angeblichen Flüchtlinge hatten ihm die Verfolgung in ihren Heimatländern zu begründen. Dabei merkte Graf schnell, dass viele der meist abgesprochenen Geschichten nicht stimmen konnten und die angeblichen Flüchtlinge keine echten Fluchtgründe hatten, sondern aus wirtschaftlichen Gründe ihre Heimat verlassen hatten. Bei seiner Aufgabe kamen Graf seine hervorragendes Sprachentalent zu Gute, das er nicht an die grosse Glocke hängt. Mittlerweile beherrscht Graf mindestens 10 Sprachen. Seine Erfahrung auf dem zur Empfangsstelle umfunktionierten Rheinschiff "Basilea" hat er in dem viel beachteten Buch "Das Narrenschiff" niedergeschrieben. Schon in diesem Buch zeigte sich das Talent von Jürgen Graf: Eine leicht zu lesende, glasklare, treffende Sprache, welche die Fähigkeit zum logischen Denken verrät. Grafs brillante Abrechnung mit dem Asylunwesen wurde von der linken Medienverbund mehrheitlich als fremdenfeindlich gebrandmarkt, obwohl es sich gerade durch eine differenzierte Zurückhaltung auszeichnet.

Als Jürgen Graf 1991 ein Prawda-Artikel vom 2.2.1945 über das Konzentrationslager Auschwitz in die Hände kam (Graf beherrscht auch russisch) merkte er schlagartig, dass etwas an der seit 50 Jahren propagierten Holocaust-Geschichte der Gaskammern, an die auch er geglaubt hatte, nicht stimmen konnte. Gemäss "Prawda" seien auf einem Fliessband jeweils Hunderte von Menschen zu gleicher Zeit mit elektrischem Strom getötet worden seien. Diese, heute unbekannte, Version machte Graf hellhörig, denn die Sowjets, die bei ihrem Vormarsch nach Westen im Januar 1945 das von den Deutschen verlassene Konzentrationslager Auschwitz erreicht hatten, mussten am besten wissen, was dort los war. In der Folge liess dieses spannende Thema Graf nicht mehr los. Im Laufe der Jahre studierte er die gesamte Holocaustliteratur von allen Seiten, und zwar in der Regel in der Originalsprache, zuletzt lernte er noch Polnisch für sein neues Buch über das Konzentrationslager Majdanek. Er machte auch Recherchen im Moskauer Sonderarchiv und in Polen. Graf publizierte seine Forschungsergebnisse und kann heute als einer der weltweit besten Kenner der Materie bezeichnet werden. Nach Publikation seines ersten Buches "Der Holocaust auf dem Prüfstand" klärte er den Schulvorstand auf, worauf er umgehend seine Stelle als Sprachlehrer in Therwil verlor.

Zur Rechtmässigkeit des Verfahren gegen Jürgen Graf muss man sich immer vor Augen halten:

Jürgen Graf ist ein weltbekannter Forscher, der niemandem etwas zu Leide getan hat! Seine einzigen angeblichen Verbrechen bestehen darin, dass er Forschungsergebnisse, die gewissen Leuten nicht in den Kram passen, vertritt. Das Skandalöse am Verfahren gegen Jürgen Graf ist, dass speziell ein Gesetz geschaffen werden konnte, um Leute wie ihn wegen falscher Meinungen zu bestrafen und das ausgerechnet in der angeblich so freien Schweiz, wo jeder politisch verfolgte Ausländer Asyl bekommt. Eine falsche Meinung kann man missbilligen oder verurteilen oder als falsch widerlegen, aber es geht nicht an, denjenigen der diese Meinung vertritt zu kriminalisieren. Erst recht nicht, wenn er aufgrund mühsamer, zeitaufwendiger und wenig lukrativer Forschungsarbeiten in oft unwirtlichen Gegenden zu seiner Meinung gekommen ist. Die Kriminalisierung einer Meinung ist schlicht ein intellektuelle Kapitulation, mag man Gründe und Ausreden dafür erfinden wie man will. In einem Land, wo solches möglich ist, ist es um die Freiheit schlecht bestellt. Ein schleichendes Gift ist die damit verbundene moralische Korrumpierung, das Duckmäusertum und die allgegenwärtigen Lügen. Die Schweiz muss sich vorwerfen lassen, dass sie Dissidenten, die sich dem Geschichtsdiktat nicht unterwerfen wollen, politisch verfolgt mit dem dummen Schlagwort "Geschichte ist nicht justiziabel." Doch in Wirklichkeit geht es nicht um die Frage, ob Jürgen Graf recht oder nicht; ob die Nazi-Gaskammern existiert haben oder nicht, oder ob die meisten Juden gestorben sind wegen Seuchen und Unterernährung oder an anderen Ursachen, sondern um die Frage, wieviel dogmatisch vorgeschriebene "Geschichtswahrheit" sich ein Staat leisten kann, ohne auf Dauer vor den Bürgern dieses Landes und der Welt unmöglich zu machen. Der Richter, der das Verfahren gegen Graf so lange liegen liesse, bis es ihm entzogen wurde, hat dieses Problem zweifellos erkannt.

Wie die bisherigen Erfahrungen zeigen, hat Jürgen Graf mit Sicherheit kein faires Verfahren zu erwarten. Im Prozess gegen Graf kann es nur noch um den Grad der Schamlosigkeit gehen, wie sich die zu politischen Zwecken missbrauchte Justiz prostituiert. Man kann auch sehr gespannt sein, wie die Medien mit dem Graf-Prozess umgehen. Wahrscheinlich bringen sie nur das absolut nötige Minimum an gefilterter, d.h. politisch korrekte Hofberichterstattung, denn etwas anderes ist dem "dummen Volk" nicht zumutbar. Am besten dazu eignen sich Kommentare von selbsternannten Rechtsextremismusexperten.

Der allgegenwärtige Hans Stutz hat in der Weltwoche 28/98 (Siehe www.weltwoche.ch) bereits vor-geschrieben, wie der Graf Prozess ablaufen wird. Das heisst Entlastungszeugen werden unter Hinweis auf die "Offenkundigkeit" nicht zugelassen um ja keine Gelegenheit zu unliebsamer "Propaganda" zu bieten.

Der Fall Graf ist ein absolut aussergewönlicher Prozess. Der Skandal liegt allein schon darin, dass man ein Strafgesetz anzuwenden versucht, das so wischiwaschi abgefasst ist und die Dinge gar nicht beim Namen nennt, für die es erklärtermassen geschaffen wurde. So ist die Justiz gezwungen, zu allerlei gewundenen Argumentationsketten, Hilfskonstruktionen und Unterstellungen, ja Verleumdungen zu greifen, anders geht es nicht. Die Justiz wird die ihr von der Politik zugedachte Aufgabe mit einigen Krämpfen erledigen und eine Scheingerechtigkeit herzustellen versuchen. Zur Erleichterung liegt ein 500-Seiten-Rechtskommentar der ARG-Lobby bereit. Da wird sich schon etwas finden.

Die Schöpfer des ARG wollen sich nicht nehmen lassen, endlich die Früchte ihrer Mühen und Kosten einzuheimsen und Graf zu erledigen. Leider ist zu erwarten, dass Wahrheitsbeweise oder besser gesagt Gutglaubensbeweise für Grafs Thesen von vornherein abgelehnt werden mit dümmlichen Schlagwörtern wie "kein Podium für rechtsextreme Propaganda" und dgl. auch wenn dies für die Abklärung von Grafs Verschulden, d.h. ob er gute Gründe hatte für seine Ansichten, rechtsstaatlich unabdingbar ist. Denn, so ist zu befürchten, ein Angeklagter mit dem Stempel "Rassist" hat von vornherein keinen Anspruch auf rechtliches Gehör. Wenn ein Staat aber meint, Verteidigungsrechte des Angeklagten derart beschneiden zu müssen aus angeblichen höherwertigen Interessen, wird es für alle Bürger absolut gefährlich. Das hat schon die totalitäre Sowjet-Strafjustiz mit dem Allerweltstatbestand der "antisowjetischen Propaganda" gegenüber den Dissidenten gezeigt. Heute ist es die Türkei, welche mit dem Straftatbestand der "separatistischen Propaganda" jede Regung der Kurden unterdrückt. [...]


Aus Website Recht+Freiheit: http://www.ruf-ch.org/Recht/Prozess/Jgproz1.html (Juli 1998)

Diesen Text stellt Ihnen AAARGH in 1998 für die wissenschaftliche Forschung, zu Bildungszwecken und verwandten Anwendungen zur Verfügung. AAARGH Internattionale Büro (Vereinigung langjähriger Konsumenten von Berichten über den Krieg und den Holokaust) ist per eMail zu erreichen unter "[email protected]". Um zu schreiben: PO Box 81475, Chicago, IL 60681-0475, USA.

Wir betrachten unsere Arbeit als eine Art Bibliotheksdienst. Das kostet uns ein bischen Geld und viel Arbeit. Leser, denen diese Texte nützlich sind, werden gebeten, das zugrundeliegende Buch käuflich zu erwerben: der Verlag kann ohne Buchverkauf nicht überleben und sein Werk nicht fortsetzen. Wir setzen in der einen wie der anderen Weise auf den selbstbestimmten, selbstverantwortlichen und seiner Freiheit gerecht werdenden Leser. Der Verfasser ist für die hier anderen verfügbaren Texten natürlich nicht verantwortlich.


Ce texte a été affiché sur Internet à des fins purement éducatives, pour encourager la recherche, sur une base non-commerciale et pour une utilisation mesurée par le Secrétariat international de l'Association des Anciens Amateurs de Récits de Guerre et d'Holocauste (AAARGH). L'adresse électronique du Secrétariat est <[email protected]>. L'adresse postale est: PO Box 81475, Chicago, IL 60681-0475, USA.

Afficher un texte sur le Web équivaut à mettre un document sur le rayonnage d'une bibliothèque publique. Cela nous coûte un peu d'argent et de travail. Nous pensons que c'est le lecteur volontaire qui en profite et nous le supposons capable de penser par lui-même. Un lecteur qui va chercher un document sur le Web le fait toujours à ses risques et périls. Quant à l'auteur, il n'y a pas lieu de supposer qu'il partage la responsabilité des autres textes consultables sur ce site. En raison des lois qui instituent une censure spécifique dans certains pays (Allemagne, France, Israël, Suisse, Canada, et d'autres), nous ne demandons pas l'agrément des auteurs qui y vivent car ils ne sont pas libres de consentir.

Nous nous plaçons sous la protection de l'article 19 de la Déclaration des Droits de l'homme, qui stipule:
ARTICLE 19 <Tout individu a droit à la liberté d'opinion et d'expression, ce qui implique le droit de ne pas être inquiété pour ses opinions et celui de chercher, de recevoir et de répandre, sans considération de frontière, les informations et les idées par quelque moyen d'expression que ce soit>
Déclaration internationale des droits de l'homme, adoptée par l'Assemblée générale de l'ONU à Paris, le 10 décembre 1948.


[email protected]
L'adresse électronique de ce document est:

http://aaargh-international.org/fran/polpen/graf/rechtsstaat.html


| Heimatseite Deutsch | Accueil général | Accueil français |

| CHERCHER DANS LE SITE | Police de la pensée | Affaire GRAF |